Sie sind hier

  • Bildung
  • Kinderbetreuung
  • Familie
  • Jugend
  • Alter
Details

Zesumme wunnen an engem Haus. Zesumme liewen an enger Gemeng.

  • Leben
  • Wohnen
  • Arbeiten
  • Integration
  • Inklusion
  • Freizeit
  • Vereine
  • Sport
  • Kultur
Details

Lëtzebuerg kann alles erreechen. Ze Fouss, mam Bus, Zuch, Vëlo an Auto.

  • Mobilität allgemein
  • Verkehrssicherheit
  • Sanfte Mobilität
  • Parksituation
Details

Fir Gemengen, an deene mir jonk kënne sinn an al wëlle ginn.

  • Sicherheit
  • Sauberkeit
  • lebenswerte Gemeinde
Details

1. Sicherheit

Parallelgesellschaften verhindern. Wir möchten bestehende und neue Wohngebiete durch bauliche und städteplanerische Maßnahmen attraktiver gestalten und somit für die nötige soziale und wirtschaftliche Vielfalt sorgen, die die Bildung von Parallelgesellschaften verhindert.

Menschen statt Randgruppen. Wir wollen Obdachlose und Drogenabhängige nicht stigmatisieren. Damit diese Menschen nicht weiter an den Rand unserer Gesellschaft gedrängt werden, müssen wir dezentralisierte Infrastrukturen, sozial betreute Wohnstrukturen, sowie Therapie- und Posttherapieplätze schaffen.

Sicherheitspolitik heißt Sozialpolitik. Wir wollen die kommunalen Kompetenzen im Bereich der Sozialpolitik ausreizen um vor allem in Zusammenarbeit mit den kommunalen Sozialämtern gegen die Verarmung einzelner Randgruppen vorzugehen.

Mehr Streetworker. Streetworker haben sich im Kontakt mit Obdachlosen, Drogenabhängigen und Prostituierten bewährt. Die DP wird in den großen Gemeinden zusätzliche Sozialarbeiter einstellen und gezielte Hilfsangebote für sozial ausgegrenzte Menschen ausarbeiten. Wir werden den Sozialarbeitern die notwendigen Mittel zur Verfügung stellen, damit diese ihre Arbeit auf effiziente Art und Weise durchführen können.

Keine Prostitution auf unseren Straßen. Menschenhandel und offene Prostitution auf der Straße wollen wir nicht tolerieren.

Mehr Polizeipräsenz und Kontrollen. Wir setzen uns dafür ein, dass die Polizeipräsenz in Problemvierteln weiter ausgeweitet wird. Die Polizei muss über die nötigen Personalressourcen und technisch optimalen Mittel verfügen, um zum Beispiel organisierten Drogenhandel, organisiertes Betteln oder Menschenhandel zu unterbinden. Zusätzlich fordert die DP, dass die Polizeipatrouillen in Wohnvierteln ausgebaut werden, um somit u.a. Einbrüche zu erschweren.

Platzverweis einfordern. Der Platzverweis klärt keine Verbrechen auf, ermöglicht es aber den Beamten eine potenziell kritische und gefährliche Situation aufzulösen.

Kommunale Polizeiregelungen überarbeiten. Wir wollen bestehende Polizeiregelungen auf ihre Effizienz überprüfen und wenn nötig überarbeiten. Um die Polizei zu entlasten, werden wir bei Bedarf zusätzliche „agents municipaux“ einstellen, um Verstöße gegen die kommunalen Polizeiregelungen zu kontrollieren und zu ahnden.

DP National: Die DP hat sich in der Regierung dafür eingesetzt, dass die Kompetenzen der sogenannten „agents muncipaux“ erweitert werden, um die Polizei bei kleineren Delikten zu entlasten.

Regelmäßige Überarbeitung der lokalen Sicherheitspläne. Wir werden gemeinsam mit der zuständigen Gemeindekommission, den Bürgern und den örtlichen, sowie regionalen Polizeidienststellen lokale Sicherheitspläne erstellen und diese regelmäßig überarbeiten, um sie bestmöglich auf die Bedürfnisse der Bürger abstimmen zu können.

Besseres Beleuchtungskonzept. Wir wollen viel besuchte öffentliche Plätze nachts besser beleuchten und so kriminelle Handlungen erschweren. Auch Fußgängerwege, Bushaltestellen und Zebrastreifen sollen ausreichend beleuchtet sein. Dies gilt vor allem für im Winter schlecht beleuchtete Schulwege, auf denen viele Schüler morgens im Dunkeln unterwegs sind. Die DP will außerdem das Beleuchtungskonzept der Gemeinden auf eventuelle Lichtverschmutzung überprüfen ohne die Sicherheitsaspekte zu vernachlässigen.

Präventionsarbeit in Jugendhäusern. Jugendhäuser sollen nicht nur sinnvolle Freizeitaktivitäten anbieten, sondern auch eine präventive und beratende Arbeit mit Jugendlichen leisten, zum Beispiel in den Bereichen Zusammenleben, Schule, Drogen, Kriminalität, Gewalt, Arbeitslosigkeit, Integration, Inklusion, usw.. Die DP wird deshalb zusammen mit den Jugendhäusern und den Jugendlichen ein pädagogisches Konzept erarbeiten.

Aufklärungskampagnen in Zusammenarbeit mit der Polizei. Viele Häuser sind nicht ausreichend vor Einbrüchen geschützt. Deshalb möchten wir regelmäßige Aufklärungskampagnen starten mit hilfreichen Tipps, wie man sich effizienter vor Einbrüchen und sonstigen Straftaten schützen kann. Ähnliche Aufklärungskampagnen sollen auch zum Thema Verkehrssicherheit organisiert werden.

Bürgerversammlungen. Die DP möchte regelmäßige Bürgerversammlungen in den Gemeinden organisieren, in denen die Bürger von Sicherheitsproblemen berichten können. Im Dialog mit den Bürgern und der Polizei wollen wir bessere Sicherheitskonzepte ausarbeiten.

Defibrillatoren retten Leben. Wir wollen die Gemeinden flächendeckend mit einfach zu benutzenden Defibrillatoren ausstatten. Vor allem Schul- und Sportinfrastrukturen, sowie andere gut besuchte öffentliche Einrichtungen sind hierfür strategisch wichtige Ziele.

2. Sauberkeit

Organisierter Plan für saubere Gemeinden. Saubere und gepflegte Ortschaften stellen für uns keinen Luxus dar, sondern sind fester Bestandteil lebenswerter Gemeinden. Wir wollen deshalb die Arbeitsschritte der kommunalen Arbeiter auf ihre Effizienz überprüfen und professionalisieren.

Zusätzliche Mülltonnen. Wir wollen vermehrt öffentliche Mülltonnen aufstellen, um Müll auf Grünflachen und öffentlichen Plätzen zu verhindern.

„Report-it“. Wir wollen, ähnlich wie die Stadt Luxemburg, eine Onlinesoftware zur Verfügung stellen, die es den Bürgern erlaubt, der Gemeindeverwaltung über Internet oder Smartphone mitzuteilen, wenn an öffentlichen Infrastrukturen Reparaturbedarf besteht oder sie Verschmutzungen im öffentlichen Raum feststellen.

Regelmäßige Überprüfung der Luftqualität. Vor allem auf viel befahrenen Straßen sammeln sich viele Schadstoffe in der Luft an. Wir wollen die Luftqualität in unseren Gemeinden häufiger überprüfen und wenn nötig verkehrstechnische Maßnahmen ergreifen, um gesundheitliche Risiken einzudämmen.

Hundebeutel und Hundetoiletten. Wir werden auf viel benutzten Fußgänger- und Wanderwegen, sowie auf öffentlichen Plätzen ausreichend Hundebeutel und Hundetoiletten zur Verfügung stellen, damit unsere Straßen und Plätze sauberer bleiben.

Mir schwätze vill Sproochen, online ass eng dovunner.

  • Dienst am Bürger
  • Kommunikation
  • Transparenz
  • Gesunde Gemeindefinanzen
Details

1. Dienst am Bürger

Bürgerbüros mit flexiblen Öffnungszeiten. Wir setzen uns besonders in größeren Gemeinden für sogenannte Bürgerbüros ein, in denen Bürger gängige Verwaltungsvorgänge schnell und unkompliziert erledigen können. Wir wollen dort, wo dies noch nicht der Fall ist, die Öffnungszeiten zumindest an einigen Tagen an die Arbeitszeiten der Bürger anpassen und sogenannte Abendstunden anbieten.

Gut geschultes Gemeindepersonal. Der Kontakt und die Kommunikation mit den Bürgern gehören zu den wichtigsten Aufgaben einer Gemeinde. Wir werden das Gemeindepersonal für diese Aufgabe wappnen, indem wir spezifische Weiterbildungsangebote zur Verfügung stellen. Die DP sieht die Gemeinden als fortschrittliche Arbeitgeber, die ihre Mitarbeiter motivieren und die ihre Aufgaben gegenüber dem Bürger zu dessen vollsten Zufriedenheit erfüllen.

E-Gemeinden vereinfachen den Kontakt mit dem Bürger. In den letzten Jahren wurde schon einiges getan, damit die meisten administrativen Anfragen an eine Gemeinde online erfolgen können. Die DP wird die Online-Verfügbarkeit der Gemeinden weiter ausbauen und die Benutzerfreundlichkeit der Gemeindedienste weiter verbessern.

Elektronische Akteneinsicht. Wir wollen kommunale Verwaltungsvorgänge transparenter und für den Bürger nachvollziehbar gestalten. Deshalb wollen wir dem Beispiel der Stadt Luxemburg folgen und den Bürgern eine elektronische Einsicht in die Akte und den aktuellen Stand ihrer Anfragen gewähren.

Kommunale Mediationsstelle. Streitigkeiten unter Nachbarn gehören in vielen Ortschaften zum Alltag. Die DP will deshalb einen neutralen Ombudsmann damit beauftragen, bei Problemen und Streitigkeiten zu schlichten, wenn dies von den betroffenen Personen gewünscht wird.

2. Kommunikation

Traditionelle und moderne Kommunikationsmittel. Der Kontakt mit den Gemeinden soll für die Bürger so einfach und unkompliziert wie möglich sein. Die DP setzt neben den traditionellen Kommunikationswegen (z.B. der „Gemengebuet“) vor allem auf das Internet und die sozialen Medien um schnell und ohne Umwege mit den Bürgern kommunizieren zu können.

Informieren ist gut, kommunizieren ist besser. Die sozialen Medien erlauben dem Bürger auf einfache Weise mit ihrer Gemeinde in Kontakt zu treten und so eventuelle Probleme auf einfache Art und Weise zu lösen. Wir wollen über Dienste wie Facebook und Twitter stärker in Kontakt mit den Bürgern treten.

Elektronische Informationstafeln. Wir wollen mehr elektronische Informationstafeln an Ortseingängen und anderen strategisch wichtigen Orten aufstellen, auf denen wichtige Informationen sowie Veranstaltungen angezeigt werden.

Bürgersprechstunden. Wir wollen regelmäßige Bürgersprechstunden organisieren, in denen Bürger dem Schöffenrat ihre Sorgen, Probleme und Vorschläge mitteilen können. Das zuständige Gemeindepersonal soll für eine kompetente Bearbeitung der Bürgeranliegen verantwortlich sein und die Bürger über den Fortschritt ihres Anliegens informieren.

„Report-it“. Wir wollen, ähnlich wie die Stadt Luxemburg, eine Online-Software zur Verfügung stellen, die es den Bürgern erlaubt, der Gemeindeverwaltung über Internet oder Smartphone mitzuteilen, wenn es an öffentlichen Infrastrukturen Reparaturbedarf gibt oder etwas sauber gemacht werden muss.

Verständlich kommunizieren. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Kommunikation zwischen den Gemeinden und Bürgern einfacher und verständlicher wird. Wir wollen, wenn möglich, auf die komplizierte Beamtensprache verzichten. Außerdem sollen die Gemeinden bei jeder Kommunikation mit den Bürgern immer auf mindestens zwei der offiziellen Amtssprachen zurückgreifen. Wenn es sprachlich umsetzbar ist, wollen wir auch vermehrt die luxemburgische Sprache in die Kommunikation einbauen.

3. Transparenz

Videoübertragung von Gemeinderatssitzungen. Gemeinderatssitzungen überschneiden sich oft mit den Arbeitszeiten vieler Bürger. Die DP setzt sich dafür ein, dass jeder interessierte Bürger die Möglichkeit hat, die Gemeinderatssitzungen verfolgen zu können. Um dies zu gewährleisten, soll jede Gemeinderatssitzung gefilmt werden und live oder zeitversetzt im Internet übertragen werden.

Online-Zugang zu Dokumenten. Alle politisch- und verwaltungsrelevanten Dokumente, die keine persönlichen Informationen zu Privatpersonen beinhalten, sollen uneingeschränkt über die Internetseiten der Gemeinden abrufbar sein.

4. Gesunde Gemeindefinanzen

Regelmäßige Screenings. Die DP setzt sich für mehr Effizienz bei den Ausgaben der Gemeinden ein und will über sogenannte Screenings und (inter-)kommunale Einkaufszentralen zusätzliche Räume für neue Initiativen und Investitionen schaffen. Wir treten für eine verantwortungsbewusste Verschuldungspolitik in den Gemeinden ein. Verschuldungskapazitäten sollten nur dann genutzt werden, wenn bedarfsorientierte Investitionen in die Zukunft der Gemeinde und ihrer Bürger notwendig sind, nicht ohne dabei die Nachfolgekosten für den Gemeindehaushalt zu berücksichtigen.

Alternative Finanzierungsmodelle. Wenn möglich und sinnvoll werden wir Investitionen zusammen mit privaten Unternehmen und interessierten Bürgern oder mithilfe alternativer Finanzierungskonzepte (z.B. Public Private Partnership oder Crowdfunding bei Solaranlagen oder Windmühlen) tätigen.

DP National: Ende 2016 hat das Parlament eine Gemeindefinanzreform verabschiedet, die für eine gerechtere Verteilung der finanziellen Mittel auf die einzelnen Gemeinden sorgen wird. Die DP hat mit der Einführung eines Kompensationsmechanismus dafür gesorgt, dass mit dieser Reform keine Gemeinde finanziell schlechter dasteht als im Referenzjahr 2015. Die Regierung hat die enorme Wichtigkeit der Arbeit erkannt, die die Gemeinden im Interesse der Bürger leisten. Deshalb wurde beschlossen, dass der Staat die gesamten Kosten für die Lehrergehälter übernimmt und somit den Gemeinden rund 90 Millionen Euro pro Jahr mehr zur Verfügung stehen. 74 Gemeinden haben dank der Gemeindefinanzreform mehr Geld zur Verfügung, als dies vor der Reform der Fall war.

Eis Energie setze mir geziilt an, zum Beispill fir Energie ze spueren.

  • Energieeffizienz
  • Umweltfreundlichkeit
Details

1. Energieeffizienz

Neue Wohngebiete mit neuem Energiekonzept. Die DP tritt dafür ein, dass große Siedlungsprojekte in Zukunft von Energie- und diesbezüglichen Finanzierungskonzepten begleitet werden. Diese Konzepte sollen gemeinsam von der Gemeinde, dem Bauunternehmen und den Bauherren erstellt werden.

DP National: Die DP fordert seit 2008 die Einführung einer sogenannten Klimabank, die den Bürgern bei der Altbausanierung finanziell unter die Arme greifen soll. In der Regierung haben wir unsere Idee in die Tat umsetzen können. Seit dem 1. Januar 2017 funktioniert die Klimabank! Bisher mussten Bürger ihre Sanierungspläne komplett vorfinanzieren. Dank der Klimabank können Betroffene jetzt ein Null-Zins-Darlehen von bis zu 100.000 Euro beantragen, welches vom Staat subventioniert wird.

Öffentliche Gebäude energetisch sanieren und erneuerbare Energien fördern und nutzen. Die DP setzt sich für ein umfangreiches Investitionsprogramm zwischen Staat, Gemeinden und Gemeindesyndikaten ein, welches teilweise mit innovativen Finanzierungsmechanismen umgesetzt werden kann (beispielsweise Public Private Partnership). Dort wo es sinnvoll und finanziell vertretbar ist, sollen öffentliche Infrastrukturen energetisch saniert werden.

Öffentliche Hand muss Vorbild bei der Nutzung von erneuerbaren Energien sein. Die öffentliche Hand muss ihrer Vorbildfunktion in Sachen erneuerbarer Energien gerecht werden. Wir wollen deshalb in den Gemeinden den schnellen und vollständigen Umstieg auf den so genannten grünen Strom durchsetzen. Wir erhoffen uns dadurch nicht nur eine erhöhte Nachfrage nach grünem Strom, sondern auch einen Schub für die Produktion und Forschung von erneuerbaren Energien.

Straßenbeleuchtung energetisch verbessern. Die Straßenbeleuchtung ist für einen hohen Anteil des Stromverbrauchs der Gemeinden verantwortlich. Die DP wird diesen Anteil nach und nach verringern, indem wir auf energieeffiziente Alternativen zurückgreifen, beispielsweise indem wir auf LED-Lampen umsteigen.

Dächer-Kataster für optimale Solarenergienutzung. Die DP wird in allen Gemeinden Dächer-Kataster erstellen, in denen aufgezeigt wird, welche Dachflächen besonders für die Solarenergienutzung geeignet sind. Wir werden auch analysieren, welche öffentlichen Flächen für die Gewinnung von erneuerbaren Energien zur Verfügung gestellt werden können.

Fern- und Nahwärmenetze ausbauen, wo es Sinn macht. Die DP wird dort, wo es wirtschaftlich Sinn macht, Fern- und Nahwärmenetze schaffen bzw. ausbauen.

Öffentliche Ausschreibungen aufgrund von Nachhaltigkeitskriterien. Zusätzlich zu den traditionellen Kriterien wollen wir bei öffentlichen Ausschreibungen und Beschaffungen klare Leitlinien festlegen, die die Kriterien Nachhaltigkeit, Umweltverträglichkeit und Kreislaufwirtschaft, schonender Wasserverbrauch und Energieeffizienz berücksichtigen.

Fuhrpark umrüsten und Ladestationen installieren. Die DP setzt in den Gemeinden auf Elektromobilität und wird den öffentlichen Fuhrpark nach und nach auf schadstoffarme bzw. elektrisch betriebene Fahrzeuge umrüsten. Zusammen mit privaten Partnern werden wir das Netz an Ladestationen für Elektroautos ausweiten.

2. Umweltfreundlichkeit

Den Wald nachhaltig nutzen. Wir treten für eine nachhaltige Aufforstung und Nutzung des Waldes ein, beispielsweise als Energiequelle im Rahmen von Hackschnitzelheizungen.

Landwirtschaft und Landschaftspflege gehören zusammen. Die multifunktionale Landwirtschaft spielt seit jeher eine wichtige Rolle in der Landschaftspflege. Wir erkennen die Leistung der Bauern an und wollen ihre Arbeit, im Einklang mit der Natur und der Artenvielfalt, weiter unterstützen.

Aktiver Bodenschutz. Der aktive Bodenschutz gehört zu unseren absoluten Prioritäten im Umweltbereich. Wir werden nicht nur die weitere Verschlechterung der Bodenqualität und Bodenfunktionen verhindern, sondern auch bereits verunreinigte bzw. geschädigte Böden sanieren. Auch ein effizienter Quellenschutz ist unserer Meinung nach unabdingbar um eine qualitativ hochwertige Trinkwasserversorgung weiterhin garantieren zu können.

DP National: Seit dem 1. Januar 2016 dürfen die Gemeinden keine Pflanzenschutzmittel mehr auf öffentlichen Flächen einsetzen. Die Regierung macht sich außerdem stark für die Revalorisierung von geschädigten Böden auf ehemaligen Industrieanlagen. So hat der DP-Wohnungsbauminister 2016 angekündigt, dass in Düdelingen, Wiltz, Petingen und Belval rund 60 Hektar Land revalorisiert werden um rund 1.500 neue Wohnungen für 3.500 Einwohner und mehr als 126.000 Quadratmeter Geschäftsflächen zu schaffen.

Müllpolitik ist Ressourcenpolitik. Die Müllpolitik in Städten, Gemeinden und Haushalten ist ein wichtiger Bestandteil des Umweltschutzes, für den sich die DP auch auf lokaler Ebene einsetzt. Vor allem im Bereich der Müllvermeidungspolitik, des Recyclings und der Kreislaufwirtschaft wollen wir weitere Impulse setzen. Hierbei werden wir auch die lokalen Unternehmen und die Bürger in unsere Strategie mit einbinden. Unser Ziel besteht darin, dass immer mehr Müll vermieden, beziehungsweise wiederverwertet wird und immer weniger Müll auf Deponien gelagert wird. Die DP wird deshalb vermehrt auf die Errichtung von regionalen Recyclinganlagen setzen, die den Bürgern lange Wege ersparen und in denen zusätzlich zum Recycling eine kostenlose Beratung für die Bürger angeboten wird.

DP National: Der DP Landwirtschaftsminister klärt mit seiner Kampagne „AntiGaspi“ Gastronomen, Schüler und interessierte Bürger über die Folgen der Lebensmittelverschwendung auf und erklärt, wie man selber dieser Verschwendung entgegenwirken kann.

Vermehrt Kompostanlagen anbieten. Wir wollen vermehrt biologische Kompostanlagen unterstützen, die bei vielen natürlichen Abfällen eine umweltfreundliche Alternative darstellen.

Windmühlen nur dort, wo es sinnvoll ist. Wir wollen eine strenge Überprüfung der Machbarkeit und des Nutzverhältnisses von Windmühlen im Vergleich zur möglichen Beeinträchtigung der Bürger. Die Bürger müssen in die Planung miteinbezogen werden, da die Akzeptanz vor Ort wichtig für die Realisierung eines Windanlagenprojektes ist.

Kläranlagennetz ausbauen. Die DP ist sich der Wichtigkeit der Kläranlagen bewusst und will den europäischen Bestimmungen nachkommen. Kläranlagen und Rückhaltebecken sind für den Umweltschutz als absolut prioritär einzustufen.

Regenwassernutzung optimieren. Die Wasserknappheit ist auch in Luxemburg zu einem ernsthaften Problem geworden. Bei Sanierungen und Neubauten von kommunalen Infrastrukturen wollen wir deshalb Regenwassernutzungssysteme einplanen, mit denen zum Beispiel Sanitäranlagen wassersparend betrieben werden können.